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Der Skribent - Aktuelles aus Pappenheim

Dienstag
17.Okt 2017
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Im Bebauungsplan so vorgesehen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Werner Rachinger   
Mittwoch, 17. Januar 2007

Zum Beitrag des Skribenten „Fensterbau Rachinger bleibt eng am Ball“, in dem es u. a. um die Erhebung von Kanalbeiträgen geht, obwohl eine Nutzung des Kanals für die Ableitung von Oberflächenwasser untersagt ist, hat Werner Rachinger in einem Leserbrief die Dinge aus Sicht der Stadt Pappenheim dargestellt


Leserbrief von Werner Rachinger, Stadt Pappenheim

In dem Beitrag des Skribenten zum Thema "Mehrkosten Versickerung i. V. m. Beiträgen der Stadt“ muss angemerkt werden, dass beim produzierenden Gewerbe sogenannte "Geschossflächenbeiträge" fällig werden (einmalig, wenn eine Mehrfläche durch einen Neubau hinzu kommt). Das ist lt. Satzung so üblich, auch in anderen Gemeinden. Die Mitarbeiter verursachen schließlich auch Schmutzwasser, das in die Kläranlage geleitet wird und dort gereinigt werden muss.
Zudem sieht der Bebauungsplan die Versickerung oder das Auffangen in geeigneten Becken (Zisternen) vor. Eine ökologisch sehr sinnvolle Sache. Zumindest die Kanalstränge (und ggf. das Pumpwerk) in Bieswang würden Oberflächenwasser aus dem Bieswanger Industriegebiet bei starken Regenfällen gar nicht mehr verkraften. Extrem teuere Kanalsanierungsmaßnahmen wären die Folge (die die Bieswanger insgesamt zu zahlen hätten).

Früher hat es in der Satzung den § 6 Abs. 4 gegeben. Dort war verankert, dass unter bestimmten Umständen derjenige einen 10%igen Nachlass auf den Gesamtbeitrag erhält, der sein Oberflächenwasser versickern lässt.
Jedoch wurde die Stadt "von oben her" zu diesem Absatz 4 vor Jahren beanstandet und aufgefordert, diesen aus der Satzung zu streichen, da dies nicht zulässig sei.
Die Stadt hat reagieren müssen und den Absatz 4 gestrichen.
Ob wir nun solche Bauten veranlagen oder nicht, spielt finanziell für die Stadt eigentlich gar keine große Rolle, denn wenn wir dadurch Einnahmeausfälle hätten, müssten wir die Einleitungsgebühr erhöhen, um die "Einrichtung Abwasser" kostendeckend zu betreiben.
Kurz um: würden die großen Betriebe nicht zahlen (müssen), müssten die Bürger mehr zahlen (über einen höheren Abwasserpreis).



Werner Rachinger
Stadt Pappenheim
Referat 1.2 B

 
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