Passwort vergessen?
  • Narrow screen resolution
  • Wide screen resolution
  • Auto width resolution
  • Increase font size
  • Decrease font size
  • Default font size
Einstellungen

Der Skribent - Aktuelles aus Pappenheim

Montag
24.Apr 2017
Startseite arrow Leserbriefe arrow Meinungen der Leser arrow In Pappenheim hat der Wahlkampf begonnen
In Pappenheim hat der Wahlkampf begonnen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Philipp Schneider   
Dienstag, 9. April 2013

ImageVon Philipp Schneider hat uns ein Leserbrief erreicht, der sich mit den Vorgängen im Stadtrat bei der öffentlichen Sitzung am 21. März beschäftigt. Vorgebracht werden Aspekte, die mit der Vergabe der Touristinformation im Zusammenhang stehen. Der Leserbrief wird nachfolgend ungekürzt veröffentlicht.

In Pappenheim hat der Wahlkampf begonnen.

Mit Interesse habe ich die Artikel über die Stadtratsitzung vom 21.03. gelesen. Vor allem der dritte Bericht, der das Fehlverhalten des Herrn 1. Bürgermeister revidiert. Unter der Hand wird in Pappenheim erzählt, der Reporter der Zeitung wurde ins Rathaus zu einer Unterredung mit dem 1. Bürgermeister, Herrn Gronauer und einem zusätzlichen Mitglied der SPD eingeladen?
Ich pflichte Herrn Gronauer in seiner festen Überzeugung “dass der Bürger das durchschaut“ voll bei. Aber nicht nur das der Opposition sondern das Verhalten aller Parteien im Stadtrat. (Gab es nicht Attacken von Herrn Gronauer gegen die damaligen Stadträte Engeler, Schindler und teilweise auch gegen Lämmerer). Schon vergessen?
Dem ersten Bürgermeister wurden nach meiner Meinung in den ersten Amtsjahren zuviel Freiheit eingeräumt, das natürlich jetzt fast nicht mehr geändert werden kann.
Ich habe alle Achtung vor Leuten, die sich für solche Posten wie politische Ehrenämter zur Verfügung stellen. Diese sollten sich dann aber für das Wohl der Stadt einsetzen und nicht durch die Pateibrille oder Vereinsbrille entscheiden (MÜSSEN).

Das Hauptthema war in diesen beiden Sitzung „Touristikverein“ und die Funktionen des 1. bzw. 2. Vorsitzenden des Vereins sowie die gleichzeitige Funktion als 1. Bürgermeister bzw. Stadtrat.

Meines Wissens gibt es folgende Regelung: 1. Bürgermeister und auch 1. Vorsitzender haben einen Stellvertreter im 2. Bürgermeister bzw. 2. Vorsitzenden. Die Vertreter haben die Aufgabe unterstützend zu wirken. Ist der erste Bürgermeister / Vorsitzende aus irgendeinem Grunde verhindert, werden alle Aufgaben vom Stellvertreter übernommen. Welche Funktion hat der 2. Vorsitzende, wenn Stadtrat Rusam erklärt, nur der 1. Vorsitzende könne entscheiden? Warum der Stadtrat mit 7:6 votiert, dass Herr Rusam als 2. Vorsitzender des Touristikvereins als zweifellos Betroffener mit abstimmen darf, ist mir leider unverständlich. Man hat Hr. Rusam in eine unangenehme Position gebracht - ganz egal wie er abstimmt.

Hr. Sinn versteht die ganze Aufregung nicht, da ja Bürgermeister Nachtmann auch Vorsitzender des Fremdenverkehrsverein gewesen sei. Er müsste aber doch wissen, dass damals der Fremdenverkehrsverein von der Stadt betrieben wurde. Unter Bürgermeister Krauß wurde 2002 der Verein ausgegliedert - mit einer eigenen Geschäftsführung.
Hr. Sinn erklärt: „Er habe sich im Vorfeld keine Gedanken dazu gemacht“. Im Mai 2008 habe ich in einer Fremdenverkehrsitzung gefragt, wann denn Neuwahlen des 1. Vorsitzenden wären, da nach meiner Meinung ein eindeutiger Interessenkonflikt durch die Bekleidung beider Ämter bestünde, und ob er in Zukunft bei Verhandlungen immer zwei Stühle zur Verfügung hätte. In der zu der Zeit gültigen Satzung stand: „…der 1. Bürgermeister sowie der Graf von Pappenheim sind sogenannte „geborene Mitglieder“ im Vorstand des Vereins.“ Ob in der Zwischenzeit eine Änderung vorgenommen wurde, ist mir nicht bekannt.
Wie in der Sitzung auch bekannt wurde, wollte man einen neuen Vertrag über die Fortführung sowie die künftigen Zahlungen an den Verein, der ja fast nur von der Stadt finanziert wird. Welch anderer Verein in Pappenheim wird mit solchen Summen unterstützt (einmalig € 100.000,00 für Büroausstattung)? Der Verein zahlt nur Anerkennungsgebühr für Miete, keine Stromkosten, Heizkosten, Müllabfuhr, Reinigung etc.
Wie hoch sind eigentlich die tatsächlichen Kosten, die von der Stadt in einem Jahr übernommen werden?
Wurde eigentlich schon einmal eine Kosten–/Nutzenrechnung vorgenommen?
Die Stadtverwaltung erstellte einen Vorschlag, welcher im Auftrag des Touristikvereins durch einen Rechtsanwalt geprüft wurde und mit Änderungen zurück gesandt. Dieser sollte vom Stadtrat kurzfristig ratifiziert werden. Die Abstimmung wurde dann aber - nach Einspruch - doch nicht durchgeführt, um erst eine Prüfung durch das Gremium oder auch durch einen anderen Rechtsanwalt durchführen zu können.
Meine einfache Sichtweise: X1 schickt Vertrag an X2, X2 lässt den Vertrag prüfen, dieser geht zurück an X1, wobei der Chef von X1 und X2 die gleiche Person ist. Wer zahlt eigentlich die Rechtsanwaltskosten der Prüfungen?

Meine Anerkennung gilt den drei Damen der Touristikinformation, die einen hervorragenden Job erledigen. Ich habe mir die Mühe gemacht, die benötigten Stunden, die laut Öffungszeiten pro Jahr und durch verschiedenen Veranstaltungen anfallen, auszurechnen und bin auf 2.250 bis 2.350 Dienststunden gekommen.

Meines Wissens sind die Damen auf Minijobbasis angestellt - mit allen Nachteilen, die von einer großen Partei ja immer als nicht sozial angeprangert werden (max. € 450,00 Monat) und arbeiten, wenn die Stunden den € 450,00 gegengerechnet werden, für einen sehr geringen Stundensatz.
Wie steht es mit Herrn Sinn, der ja auch noch Dienst tut? Wird er auch bezahlt? Wenn ja, wurde der Nebenjob auch vom Stadtrat genehmigt?
Für mich stellt sich die Frage: Wie viel und welche Information werden der Bevölkerung von Pappenheim über die unterschiedlichen Medien eigentlich serviert?
Im zweiten Artikel wird immer wieder auf die Rechtsaufsicht hingewiesen. Warum eigentlich? Oder hätte die Rechtsaufsicht bei diesem Interessenkonflikt schon vor Jahren Stellung beziehen sollen  bzw. müssen?

 

Philipp S. Schneider,

Pappenheim


Anmerkung des Skribenten
Leserbriefe dienen dem demokratischen Gedanken. Sie geben die Meinung des Verfassers wieder und sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten
 
< zurück   weiter >
Advertisement